Bekanntheit einer Marke als letzte Hoffnung – Die Verwechslungsgefahr von Balea und Albéa #37
Für die Verwechslungsgefahr zweier Marken kommt es nicht immer nur auf die Ähnlichkeit der Zeichen an. Neben der Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, kommt es ebenso auf die Kennzeichnungskraft der älteren Marke als auch auf die Ähnlichkeit der unter dem Zeichen vertriebenen jeweiligen Waren- und Dienstleistungen an.
Nespresso: „something else?“ – Das Ende des Markenschutzes für die Nespresso-Kapsel? #36
Das Schweizer Bundesgericht bestätigte endgültig die Löschung der Formmarke für die Nespresso-Kapseln des Unternehmens Nestlé. Die letzte Beschwerde des weltgrößten Nahrungsmittelkonzerns wurde abgelehnt. Ursprünglich wurde die Nespresso-Kapsel durch ein Patent geschützt. Das ist jedoch schon im Dezember 1996 ausgelaufen.
Influencer Marketing und Kennzeichnungspflicht: Welche Anforderungen sind nach den Entscheidungen des BGH (Influencer I bis III) zu beachten? #35
Der BGH hat sich in drei Verfahren (Az. I ZR 90/20, I ZR 125/20, I ZR 126/20) erstmalig zur lang diskutieren Frage geäußert, wie Influencerinnen ihre Instagram-Beiträge kennzeichnen müssen, ohne gegen rechtliche Vorgaben zu verstoßen.
Ben & Jerry‘s und die Cannabis Kekse – Streit um den Markennamen „Half Baked“ #34
Der Hype um das Half Baked, Cookie Dough und Chocolate Fudge Brownie Eis begann mit einem 5 Dollar-Fernkurs zur Herstellung von Eis. Die zwei Gründer Ben und Jerry sind mit ihrem Eis aus dem Kühlregal heute nicht mehr wegzudenken. Das Ziel: möglichst viele verrückte Eissorten und das am besten fair trade. Das amerikanische Marihuana Unternehmen MJ Munchies Inc. möchte sich „Half Baked“ jetzt für Kekse und Getränke registrieren. […]
Dreister Designklau?– „Ora Ballet Cat“ und warum der neue VW Käfer aus China kommt #33
Der VW Käfer ist Kult und war mit 21,5 Millionen Fahrzeugen lange das meistverkaufte Auto der Welt. Sogar Barbie fuhr eine pinke Version des Folgemodells „Beetle“. Aufgrund sinkender Verkaufszahlen wurde 2019 die Produktion des Beetles endgültig eingestellt. Jetzt tritt ein chinesischer Autohersteller an, um mit einer an das Design des Käfers angelehnten rein elektrischen Version den Automarkt zu erobern.
Dschinghis Khan: Wem gehört der Name einer Band? #32
Beide waren gleichermaßen an dem Erfolg der Band „Dschinghis Khan“ beteiligt, aber nur einer darf unter dem Bandnamen auftreten. Das Markenrecht bringt immer wieder überraschende Entscheidungen mit sich, die auf dem zweiten Blick aber durchaus sinnvoll erscheinen.
Banksy ohne Schutz? – der hoffnungslose Versuch des Künstlers Banksy seine Werke in der Anonymität zu schützen #31
Obwohl man Banksy eher als „Gegner“ des Geistigen Eigentums kennt, meldete sein Unternehmen Pest Control Office Ltd. […] 18 Unionsmarken beim europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO) an. Der Schutz von Kunstwerken über das Markenrecht erscheint im Zusammenhang mit Bansky ungewöhnlich.
Kein Champagner mehr in Russland – wie ein russisches Gesetz den Champagner zum Sekt degradiert #30
Eine jahrelange Tradition, die in 120 Ländern anerkannt und geschützt wird. Russland geht jetzt seinen eigenen Weg. Ein neues Gesetz – verabschiedet von Wladimir Putin – schützt den Begriff „Champagner“ nur noch für prickelnde Erzeugnisse aus Russland.
Das Geschäft als Dealer der Voyeure – Dua Lipa verklagt, weil sie ein Paparazzi-Foto von sich selbst auf Instagram gepostet hat #29
Die Nachfrage nach Bildern aus der Welt der Promis scheint unersättlich und das Geschäft hat zeigt seit jeher viele unschöne Facetten. Für ein Foto verklagt zu werden, auf dem man selbst abgebildet ist, scheint aber eine neue Dimension darzustellen. Für Promis in Amerika gar nicht so ungewöhnlich. Genau dies passierte jetzt auch der Sängerin Dua Lipa.
„Nichts ist so alt wie die Zeitung von gestern“ vs. „das Internet vergisst nie“ – Wann gilt das „Recht auf Vergessen“ für den Verursacher eines tödlichen Unfalls? #28
Liegt ein tödlicher Unfall bereits einige Zeit zurück, hat der Verursacher unter gewissen Umständen einen Anspruch gegen Zeitungen und Verlage auf Löschung seines Namens. […] genauer gesagt ging es um das Recht auf Vergessenwerden.
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