Das Schweizer Bundesgericht bestätigte endgültig die Löschung der Formmarke für die Nespresso-Kapseln des Unternehmens Nestlé. Die letzte Beschwerde des weltgrößten Nahrungsmittelkonzerns wurde abgelehnt. Ursprünglich wurde die Nespresso-Kapsel durch ein Patent geschützt. Das ist jedoch schon im Dezember 1996 ausgelaufen.
Der VW Käfer ist Kult und war mit 21,5 Millionen Fahrzeugen lange das meistverkaufte Auto der Welt. Sogar Barbie fuhr eine pinke Version des Folgemodells „Beetle“. Aufgrund sinkender Verkaufszahlen wurde 2019 die Produktion des Beetles endgültig eingestellt. Jetzt tritt ein chinesischer Autohersteller an, um mit einer an das Design des Käfers angelehnten rein elektrischen Version den Automarkt zu erobern.
Beide waren gleichermaßen an dem Erfolg der Band „Dschinghis Khan“ beteiligt, aber nur einer darf unter dem Bandnamen auftreten. Das Markenrecht bringt immer wieder überraschende Entscheidungen mit sich, die auf dem zweiten Blick aber durchaus sinnvoll erscheinen.
Eine jahrelange Tradition, die in 120 Ländern anerkannt und geschützt wird. Russland geht jetzt seinen eigenen Weg. Ein neues Gesetz – verabschiedet von Wladimir Putin – schützt den Begriff „Champagner“ nur noch für prickelnde Erzeugnisse aus Russland.
Vor einem Jahr gelang es dem Hersteller der Ritter-Sport Schokolade ihre quadratische Tafel vor dem BGH zu verteidigen und eine Löschung der Formmarke zu verhindern. Jetzt stand auf europäischer Ebene ein Lippenstift im Fokus.
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