Happy End für den „schwarzen Freitag“ – Sorgenfreie Werbung für den Black Friday endlich möglich #27
Die Black Friday Fans können aufatmen. Die Löschung der Markeneintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ist durch die Entscheidung des BGH rechtskräftig.
Ne m’oubliez pas – wie ein Lippenstifthersteller die Form seiner Waren schützen lassen kann und was hat ein Schiffsrumpf damit zu tun? #26
Vor einem Jahr gelang es dem Hersteller der Ritter-Sport Schokolade ihre quadratische Tafel vor dem BGH zu verteidigen und eine Löschung der Formmarke zu verhindern. Jetzt stand auf europäischer Ebene ein Lippenstift im Fokus.
Vive la France – Warum Aldi sein Eis nicht mehr „Champagner Sorbet“ nennen darf und was eine Birne damit zu tun hat #25
Jeder kennt ihn. Das Luxusgetränk Champagner. Doch was wirklich dahinter steckt wissen die wenigsten. Für die einen ist es ein bewundernswertes Handwerk, bei anderen wird eine Sammelleidenschaft entfacht und wieder andere halten ihn für den besten „Schampus“ der Welt. Für Juristen ist „Champagner“ schlicht eine Ursprungsbezeichnung, die bei falscher Verwendung zu einer Irreführung führen kann.
Der neue Star am Musikhimmel – Nachweis der Urheberschaft mit Blockchain basiertem Zeitstempel #24
Ist die Blockchain Technologie die Zukunft in der Musikindustrie? Eine Studie von PwC Deutschland sieht in der Blockchain Technologie gar die zweite digitale Revolution in der Musikindustrie. Der Studie zufolge könnte die Blockchain die Wertschöpfungskette in der Branche grundlegend verändern.
eSportler – nicht nur Profispieler, sondern auch ausübender Künstler im Sinne des Urheberrechts? #23
Der virtuelle Wettkampf zwischen Spielern mit Hilfe von Computerspielen ist in Deutschland ein wahres Massenphänomen. So ist es nicht ungewöhnlich, dass siebenstellige Preisgelder ausgezahlt werden. Offen bleibt jedoch, wo die eSportler einzuordnen sind. Dies scheint bisher keiner so richtig zu wissen.
Das Oktoberfest – nur echt in München #22
Das Münchener Oktoberfest ist eine echte Marke. Was für den Bayern schon immer klar war, ist jetzt aber auch juristisch geklärt. Das Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat die Wortmarke „Oktoberfest“ nach jahrelangem Streit vor wenigen Wochen endlich eingetragen.
Da scheiden sich die Geister: „Bavaria Weed“ und die gescheiterte Markenanmeldung – Entspannte Öffentlichkeit vs. spießige öffentliche Ordnung? #21
Wer kennt sie nicht. Die altbekannte Redensart. Die Redensart „Da scheiden sich die Geister“ meint hier nicht Gespenster oder andere Spukgestalten, sondern beschreibt den menschlichen Geist – unsere Meinungen und Ansichten. Die „Geister“, die sich an einem Punkt scheiden, gehen also auseinander – sie sind unterschiedlich. Bei keinem unbestimmten Rechtsbegriff wird dies wohl so deutlich, wie bei der „öffentlichen Ordnung“.
Die Macht der „Roten Bullen“ II – Wieso bekannte Flügel für einen Auftrieb einer Marke sorgen (Verwechslungsgefahr) #20
Nach 10 Jahren hat der EuG entschieden: mit Flügeln darf sich allein das österreichische Unternehmen Red Bull schmücken. In dem Markenrechtsstreit standen sich ein zyprisches Unternehmen mit der seit 1997 eingetragenen Unionsmarke „FLÜGEL“ und der Energydrink Hersteller Red Bull mit den eingetragenen Unionsmarken „VERLEIHT FLÜGEL“ und „RED BULL VERLEIHT FLÜÜÜGEL“ gegenüber.
Im Zweifel für Uploadfilter – droht das Aussterben der Meme-Kultur? #19
Während die Urheberrechtsreform endlich Klarheit im deutschen Recht für Karikaturen, Memes und Parodien bringt, stehen die gefürchteten Uploadfilter vor der Tür. Der Gesetzesentwurf wurde beschlossen und soll am 01. August 2021 in Kraft treten.
Der BGH zwischen Kunstfreiheit und Privatsphäre – Verletzt die filmische Darstellung des Lebens einer Person dessen Persönlichkeitsrecht? #18
Eine bloße Darstellung einer realen Person durch einen Schauspieler ist kein Bildnis iSd § 22 S. 1 KUG und die dargestellte Person hat keinen Anspruch auf Unterlassung gegen die Filmproduzenten. Das hat der BGH in einer neuen Entscheidung vom 18. Mai 2021 klargestellt.
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