Da scheiden sich die Geister: „Bavaria Weed“ und die gescheiterte Markenanmeldung – Entspannte Öffentlichkeit vs. spießige öffentliche Ordnung? #21

Da scheiden sich die Geister: „Bavaria Weed“ und die gescheiterte Markenanmeldung – Entspannte Öffentlichkeit vs. spießige öffentliche Ordnung? #21

Wer kennt sie nicht. Die altbekannte Redensart. Die Redensart „Da scheiden sich die Geister“ meint hier nicht Gespenster oder andere Spukgestalten, sondern beschreibt den menschlichen Geist – unsere Meinungen und Ansichten. Die „Geister“, die sich an einem Punkt scheiden, gehen also auseinander – sie sind unterschiedlich. Bei keinem unbestimmten Rechtsbegriff wird dies wohl so deutlich, wie bei der „öffentlichen Ordnung“.

Die Macht der „Roten Bullen“ II – Wieso bekannte Flügel für einen Auftrieb einer Marke sorgen (Verwechslungsgefahr) #20

Die Macht der „Roten Bullen“ II – Wieso bekannte Flügel für einen Auftrieb einer Marke sorgen (Verwechslungsgefahr) #20

Nach 10 Jahren hat der EuG entschieden: mit Flügeln darf sich allein das österreichische Unternehmen Red Bull schmücken. In dem Markenrechtsstreit standen sich ein zyprisches Unternehmen mit der seit 1997 eingetragenen Unionsmarke „FLÜGEL“ und der Energydrink Hersteller Red Bull mit den eingetragenen Unionsmarken „VERLEIHT FLÜGEL“ und „RED BULL VERLEIHT FLÜÜÜGEL“ gegenüber.

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